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Ausgangszustandsbericht: unsere Vorgehensweise

1. Vorprüfung

Zunächst wird im Rahmen einer Vorprüfung ermittelt, ob die Erstellung eines AZBs für die Anlage erforderlich ist.

  1. Erfassung der anlagenspezifischen Gefahrstoffe gem. CLP-Verordnung (relevante gefährliche Stoffe (rgS))
  2. Prüfung der Stoffe auf ihre Eigenschaften und ihrer stofflichen und mengenmäßigen Relevanz
  3. Prüfung von Ausnahmetatbestände nach § 10 Abs. 1a BImSchG 
  4. Entscheidung über Notwendigkeit zur Erstellung eines Ausgangszustandsberichtes

2. Untersuchungskonzept

Das Untersuchungskonzept ist speziell auf das Anlagengrundstück, den vorgesehenen Anlagenbetrieb und die in der Anlage verwendeten Stoffe ausgerichtet. 

Es werden folgende Fragen geklärt:

  • Welche Untersuchungsmaßnahmen müssen durchgeführt werden?
    - Bodenuntersuchungen
    - Grundwasseruntersuchungen
    - Berücksichtigung vorliegender Untersuchungsergebnisse
  • Untersuchungsumfang:
    - Abweichungen von Empfehlungen (LABO Arbeitshilfe)
    - Lage und Anzahl der Untersuchungsstellen
    - Festlegung von Untersuchungsarten und Analyseparametern

3. Abstimmung mit Behörden

Eine Abstimmung mit den zuständigen Behörden ist sinnvoll, um einen frühzeitigen Konsens über die durchzuführenden Maßnahmen zu erzielen. 

4. Ausgangszustandsbericht

Auf Grundlage des Untersuchungskonzepts wird der Ausgangszustandsbericht nach folgender Vorgehensweise angefertigt:

  • Durchführung von Boden- und Grundwasseruntersuchungen
  • Inhalte des Ausgangszustandsberichtes:
    - Informationen über die historische Nutzung des Geländes
    - bisherige Boden- und Grundwasseruntersuchungen
    - Art der durchgeführten Boden- und Grundwasseruntersuchungsmaßnahmen
    - Bewertungsgrundlagen
    - Auflistung und Bewertung der gewonnenen Informationen über die derzeitige Nutzung
    - Darstellung der Untersuchungsergebnisse und Bewertung
    - Angaben zur Regelüberwachung

5. Genehmigungsbescheid

  • Prüfung des Genehmigungsbescheids (Auflagen und Nebenbestimmungen)
  • Darstellung und Koordinierung der daraus abzuleitenden Maßnahmen

6. Regelüberwachung

Durchführung von evtl. notwendigen regelmäßigen Boden- und Grundwasseruntersuchungen (5 bis 10 Jahre)

7. Betriebseinstellung

Erstellung von Unterlagen zur Betriebseinstellung (UzB) mit einem Endzustandsbericht (EZB). Diese Unterlagen dienen zur Bewertung, ob eine erhebliche Verunreinigung vorliegt, die eine Rückführung in den Ausgangszustand erforderlich macht.

Arbeitshilfen

  • Arbeitshilfe zum Ausgangszustandsbericht für Boden und Grundwasser der Bund/Länder-Arbeitsgemeinschaft Bodenschutz (LABO) in Zusammenarbeit mit der Bund/Länderarbeitsgemeinschaft Wasser (LAWA) vom 07.08.2013

  • Leitlinien der Europäischen Kommission zu Berichten über den Ausgangszustand gemäß Artikel 22 Absatz 2 der Richtlinie 2010/75/EU über Industrieemissionen, 06.05.2014

  • Bericht des UMK Ad-hoc-Arbeitskreises „Erstellung einer Arbeitshilfe für den Vollzug der nationalen Rechtsvorschriften zur Umsetzung der Industrie-Emissions-Richtlinie“, Stand 08.08.2014

  • Arbeitshilfe zur Rückführungspflicht der Bund/Länder-Arbeitsgemeinschaft Bodenschutz (LABO) in Zusammenarbeit mit der Bund/Länder-Arbeitsgemeinschaft Wasser (LAWA) und der Bund/Länder-Arbeitsgemeinschaft Immissionsschutz (LAI) vom 09.03.2017

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